„Wir haben uns in der interfraktionellen Sitzung geeinigt und wir beschlossen…..“ Herbert Wehner jahrzehntelang SPD Fraktionsvorsitzender im Bundestag würde allein eine solche Idee verbal niederknüppel. Nie und nimmer wäre eine solche Idee durchgekommen. Zum Schlagabtausch, also das Positionieren hat man ja schließlich die öffentlichen Sitzungen.

Bürgermeister Rausch(SPD) und das interfraktionelles Schauspielspiel ohne Öffentlichkeit !

Man könnte diese SPD heute  auch KUSCHEL – SPD HANKENSBÜTTEL nennen.

Wir alle wissen: Zu oft sind Lehrern zielgerichtete Fragen hoch unangenehm. BM Rausch ist Religions-Lehrer !  An Religionslehre hat man zu glauben und nicht zu zweifeln. So steht es doch schon in der Bibel. Sicherlich auch heute in irgendwelchen SPD Programmen.
Ließe sich daraus sein Faibel zur interfraktionellen Sitzung ableiten ?
DIE ÖFFENTLICHKEIT ERFÄHRT IN HANKENSBÜTTEL NICHTS WAS DIE „AUSERWÄHLTEN“ SO BERATEN !
KLARSTELLUNG: Bei interfraktionellen Sitzungen eines Rates ist die Öffentlichkeit ausgeschlossen und die Geschäftsordnung des Rates gilt auch nicht.

Ja man kann das Faibel ableiten – denn BM Rausch kann somit so lange und so oft reden, reden wie er das zu Wort ergreift. Die Geschäftsordnung ist ja ausgesetzt.
Wie hinter Klostermauern sitzend wird geredet und sich geeinigt – die folgende Ratssitzung wirkt wie ein einstudiertes Schauspiel, da bereits in interfraktionellen Sitzungen die Einigung vorgenommen ist.  Ein, zwei Wortfetzen zum Tagesordnungs punkt  – mehr nicht. Nichtsagende Wortfetzen/Kurzsätze – nein Danke SPD. Mein Gott was für eine Pharse läuft da im heutigen Hankensbütteler Rat ab.

Kein politischer Schlagabtausch mehr erforderlich – kein Wortgefecht  was ja Demokratie ausmacht , von der die Demokratie lebt !

BM Rausch gehört der SPD an. Der Partei die sich 1969 auf die Fahne schrieb:

Wir wollen mehr Demokratie wagen
In Hankensbüttel das Gegenstück diese Demokratie bereits auf kommunaler Ebene mit Transparenz zu beleben.
Wer sich wie hinter Klostermauern der Öffentlichkeit verschließt , der kann sich den Satz von Willy Brandt nicht  verinnerlicht haben, der steht diesem Grundsatz im Wege.
Vor der Wahl die Transparenz ankündigen – Nach der Wahl keinen Schritt dafür setzen. Das ist Stillstand und Rückschritt !

Fazit: bereits auf kommunaler Ebene erscheint die SPD hoch unglaubwürdig und deshalb sitzt sie auch auf Bundesebene im 25/26 Prozentturm fest.

Link zu Blog Sprengsatz  lesen:  http://www.sprengsatz.de/?p=4133

 

 

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